Fragen und Antworten zur Kommunalwahl 2014

Unsere Anfrage an die Parteien/Fraktionen im Rat der Stadt Essen

Kommunalwahl 2014 : Die Essener Parteien zur Freien Kultur Szene

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Eine Stadt wie Essen ist attraktiv durch ein grosses und vielfältiges
Kultur- und Kunstangebot. Hier leistet die Freie Kultur Szene einen
wichtiger Beitrag für die Bürger, aber auch für das Image von Essen.
 
Vor einigen Tagen haben wir Ihnen das Positionspapier “ Freie Szene 
Essen stärken “ zugeschickt. Wir wollen damit auf die Bedeutung von 
hunderten freien Kulturschaffenden hinweisen. Es geht um die 
Verbesserung  der Struktur und vor allem um die 
finanzielle Unterstützung, um die kulturelle Vielfalt in unserer Stadt 
zu erhalten und weiter auszubauen.
Dazu brauchen wir Ihre Hilfe !
 
Wir müssen wissen wie Ihre Einstellung ist ,um unsere Zukunft zu 
planen. Bitte beantworten Sie uns 4 Fragen :
 
– Wie wichtig ist die Freie Kultur Szene für unsere Stadt ?
 
– Wie beurteilen Sie unsere Forderungen in unserem Positionspapier
  „Freie Szene Essen stärken „?
 
– Haben Sie Anregungen und Aussagen zur Freien Szene in Ihrem 
  Wahlprogramm ?
 
– Welche Maßnahmen sind aus Ihrer Sicht vordringlich, um die Freie 
  Kultur Szene zu unterstützen ?
 
Für weitere Informationen stehen wir gern zur Verfügung, lesen Sie
 
Bitte antworten sie in den nächsten 2 Wochen. wir wollen alle 
Stellungnahmen  veröffentlichen.
 
Wir danken für Ihr Interesse !
 
Kontakt Peter Cristofolini
Kulturelle Marketing Initiative Essen
 
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Hier die Antworten dazu:

CDU-Essen

– Wie wichtig ist die Freie Kultur Szene für unsere Stadt ?

Die freie Szene ist ein unverzichtbarer Teil unseres kulturellen Reichtums und unserer Vielfalt. Sie macht Stadtviertel attraktiver und stärkt das Kulturleben in den Stadtteilen. Wir wollen auch im Bereich Kunst und Kultur eine wachsende Stadt sein und junge Künstlerinnen und Künstler an unsere Stadt binden. Wichtige Aufgaben leistet die freie Szene auch im Bereich der kulturellen Bildung.

– Wie beurteilen Sie unsere Forderungen in unserem Positionspapier „Freie Szene Essen stärken „?

Der Arbeitskreis Kultur der CDU Fraktion hat das Papier bereits diskutiert. Alle Ideen, wie die Kulturförderung strukturell verbessert werden kann, sind grundsätzlich willkommen. So haben wir die Kulturverwaltung gebeten, die Einrichtung eines Gründungsfonds für junge Künstlerinnen und Künstler zu prüfen. Im letzten Haushalt wurde das Budget für die freie Szene bereits um 1 0% erhöht. Jegliche Erhöhung geht zu Lasten eines anderen Mitglieds der „Kulturfamilie“. Deshalb müssen alle Haushaltsentscheidungen vor dem Hintergrund des Gesamthaushalts getroffen werden.

      

  – Haben Sie Anregungen und Aussagen zur Freien Szene in Ihrem Wahlprogramm ?

Die CDU hat der freien Szene zwei Abschnitte gewidmet (Seite 8, Abschnitte 3 und 4)

– Welche Maßnahmen sind aus Ihrer Sicht vordringlich, um die Freie Kultur Szene zu unterstützen ?

Alle Kulturträger, ob städtische Einrichtungen oder freie Träger müssen sich weiter vernetzen. Gute Ansätze dazu sind bereits vorhanden. So haben unsere Theater und Philharmonie sich für Kooperationsprojekte geöffnet. Das Kulturbüro hat in seiner organisatorischen Neuaufstellung die Unterstützung der freien Szene und die Schaffung von Netzwerken zu einer wichtigen Aufgabe gemacht. Die freie Szene trägt selbst mit der Marketinginitiative und mit den Aktivitäten des Kulturbeirats zu einer Stärkung bei. Diesen Weg müssen wir weiter gehen, Kulturpartner zusammenführen und gemeinsame Projekte in der Akquise von Drittmitteln unterstützen.

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EBB (Essener Bürgerbündnis)

Unsere Position zur Freien Kulturszene haben wir in unserem ausführlichen Handlungsprogramm im Kapitel „Kultur und Wissenschaft“ dokumentiert. Sie können dieses umfangreiche Handlungsprogramm gern unterwww.buergerwaehlen.de herunterladen.

 

In den letzten Tagen vor der Wahl werden wir zugeschüttet mit Anfragen und „Wahlprüfsteinen“, die wir als ehrenamtliche Kommunalpolitiker selbstredend nicht alle ausführlich beantworten können.

Wir bitten dafür um Verständnis. Deshalb antworten wir auf Ihre 4 Fragen auch nur kurz wie folgt:

 

– Wie wichtig ist die Freie Kultur Szene für unsere Stadt ? Sehr wichtig!

– Wie beurteilen Sie unsere Forderungen in unserem Positionspapier

  „Freie Szene Essen stärken „? Wenn die städtischen Finanzen mehr ermöglichen als für die Pflichtausgaben notwendig sind, dann erhöhen wir auch gern den Etat für die Freie Kulturszene als freiwillige Aufgabe.

– Haben Sie Anregungen und Aussagen zur Freien Szene in Ihrem 

  Wahlprogramm ?Ja

– Welche Maßnahmen sind aus Ihrer Sicht vordringlich, um die Freie 

  Kultur Szene zu unterstützen ? Siehe Programm: www.buergerwaehlen.de

 

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 Piratenpartei Essen

Sehr geehrter Herr Cristofolini,

Ich möchte mich vorab für Ihre lange Wartezeit entschuldigen.Derzeit erreichen uns sehr viele Anfragen, die viel Zeit in Anspruch nehmen.In Ihrem Anliegen möchte ich Sie auf die untenstehenden Links, insbesondere unser Kommunalwahlprogramm verweisen.

Die Piraten Essen stehen für eine Stärkung der freien Kulturszene und lehnen einseitige Kürzungen, insbesondere zu Gunsten der Hochkultursparten ab. Wir sind in diesem Bereich sehr an weiteren Impulsen interessiert. Daher würde ich mich sehr freuen, wenn Sie einmal den Weg zu unseren Stammtischen, immer dienstags ab 19 Uhr im Unperfekthaus am Limbecker Platz, dinden würden.

Alternativ komme ich gerne zu einem Ihrer Treffen/Versammlungen, um mich über Ihre Standpunkte zu informieren.

Ich sende  Ihnen im Weiteren  Links zu unseren Wahlprogrammen auf Kommunalebene ( 36 Seiten), unseren Europathemen sowie zu der Homepage der Piratenpartei Essen, auf der regelmäßig unsere kommunalpolitischen Themen und Kandidaten präsentiert werden:

Kommunalwahlprogramm:

https://blog.piratenpartei-nrw.de/essen/files/2014/04/Kommunalwahlprogramm_Essen_2014.pdf

 
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FDP-Essen

die FDP unterstützt die freie Kulturszene, denn Künstler und Kreative leisten einen wichtigen Beitrag zur Angebotsvielfalt.

In Ihrem Positionspapier fordern Sie eine Erhöhung des Budget zur Förderung der Freien Szene in Essen in Höhe von 10% des Kulturetats. Das ist nicht finanzierbar. In unserem Bürgerprogramm zur Kommunalwahl 2014 machen wir deutlich, dass unsere Essener Kultureinrichtungen auch in Zukunft Gestaltungsspielräume benötigen, um leistungsfähig, gleichwohl aber bezahlbar bleiben. Um dies zu garantieren, bedürfen sie einer wirtschaftlichen Organisation, denn wir geben die Haushaltskonsoliderung auch in diesem Bereich nicht auf. Unsere Aussage ist „Kultur bereichern statt kaputtsparen“ !!!

Maßnahmen aus unserer Sicht, die freie Kulturszene zu stärken, sind eine nutzbare und preiswerte Immobilienüberlassung oder weitere Finanzierungen über Stiftungsgelder.

Wir wünschen Ihnen und Ihren Mitstreitern eine angenehme und erfolgreiche Zeit.

Mit freundlichen Grüßen
gez. Klaus Budde

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SPD-Fraktion

Sehr geehrter Herr Cristofolini,

herzlichen Dank, dass Sie sich mit Ihren Fragen an uns gewendet haben. Gerne gehen wir wie folgt darauf ein:

  1. Wie wichtig ist die Freie Kultur Szene in unserer Stadt?
Kultur ist unerlässlich. Die Freie Szene leistet einen essentiellen Beitrag zum kulturellen und sozialen Zusammenleben der Menschen in unserer Stadt. Insbesondere die Stadtteile profitieren von einem lebendigen Kulturleben vor Ort. Auch der Beitrag zur kulturellen Bildung der Essenerinnen und Essener ist nicht zu unterschätzen. Dieses zu einem guten Teil auch ehrenamtliche Engagement werden wir auch weiterhin unterstützen und fördern.
  1. Wie beurteilen Sie unsere Forderungen in unserem Positionspapier?
Aufgrund der mannigfaltigen Wirkung Ihrer Arbeit nehmen wir Ihre Hinweise und Forderungen sehr ernst und unterstützen Ihre grundsätzliche Forderung nach einer angemessenen Förderung. Einzelne Bestandteile würden wir sehr gerne mit Ihnen in einem gemeinsamen Gespräch oder im Rahmen des Kulturbeirats näher betrachten. Konkrete Aussagen zu finanziellen Anpassungen sind außerhalb der im Herbst anstehenden Haushaltsberatungen schwierig, zumal wir die Eckdaten des Haushaltes (Steueraufkommen, Mehrbelastungen, etwa im Sozialbereich) noch nicht kennen. Eine pauschale Erhöhung der Förderungssumme auf 10 Prozent des Kulturetats (was in etwa einer Summe von 9 Millionen Euro jährlich entspräche) ist aber sicherlich nicht finanzierbar – zumal dies gleichzeitig zu Einsparungen an anderer Stelle des Kulturetats führen müsste und damit für die Kultur insgesamt kontraproduktiv wäre.
  1. Haben Sie Anregungen und Aussagen zur Freien Szene in Ihrem Wahlprogramm?
Im SPD-Wahlprogramm finden Sie mehrere Aussagen zur Förderung der Freien Szene in der Essener Kulturlandschaft. Insbesondere betonen wir die regionale Zusammenarbeit und die Förderung von Angeboten für Kinder und Jugendliche unter dem Aspekt der kulturellen Bildung.
  1. Welche Maßnahmen sind aus Ihrer Sicht vordringlich, um die Freie Szene zu unterstützen?
Kultur braucht Heimat. Darum setzen wir uns dafür ein, nach Wegen zu suchen, um auch zukünftig den kulturellen Angeboten in den Stadtteilen einen adäquaten Rahmen zu geben. Wir wollen für die Kulturhäuser, aber zum Beispiel auch für Jugendhäuser und ähnliche Angebote, einen Plan entwickeln, um Investitionen in die Gebäude sinnvoller und zielgerichtet zu ermöglichen. Dies soll auch energetische Maßnahmen berücksichtigen, was sich wiederum positiv auf die Budgets der einzelnen Einrichtungen auswirken soll.
Daneben würden wir gerne gemeinsam mit Ihnen nach Wegen suchen, um die Förderung von Kulturprojekten zu vereinfachen und von bürokratischen Hindernissen zu entlasten.
Wie bereits in den vergangenen Jahren verfolgen wir auch weiterhin den Plan, verstärkt Kinder- und Jugendkulturprojekte zu fördern.
Mit freundlichem Gruss,
Hans Aring ( stellvertr. Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt )

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Stellungnahme der Essener GRÜNEN zu den Fragen der Kulturellen Marketing Initiative Essen bezüglich der Freien Kulturszene in Essen

Wie wichtig ist die Freie Kultur Szene für unsere Stadt?
Die Freie Szene ist für die Essener GRÜNEN ein unverzichtbarer Bestandteil der Essener Kulturlandschaft. Deshalb haben wir uns bereits in den letzten Haushaltsberatungen angesichts der bekannten Finanznöte der Träger erfolgreich dafür eingesetzt, die städtischen Zuschüsse für freie Kultureinrichtungen zu erhöhen.

Wie beurteilen Sie unsere Forderungen in unserem Positionspapier „Freie Szene Essen stärken „?
Wir setzen uns weiterhin für die Erhöhung der Mittel für die Freie Szene ein. Wir wollen ermöglichen, dass auch kulturelle/künstlerische Experimente finanziert und neue Kulturinitiativen unterstützt werden können. Denkbar sind aus Sicht der GRÜNEN die Einrichtung eines „Fonds“ oder „Existenzgründertopf“, aber auch andere zielfördernde Unterstützungsmaßnahmen.

Haben Sie Anregungen und Aussagen zur Freien Szene in Ihrem
Wahlprogramm ?

In unserem Programm finden sich im Kapitel Kulturpolitik hierzu eindeutige Aussagen: „Essen hat eine vitale und im Ruhrgebiet herausragende Kulturszene. Kultur ist für das gute Lebensgefühl in unserer Stadt, für den Zusammenhalt unserer Stadtgesellschaft sowie zur wirtschaftlichen Prosperität in unserer Stadt wichtig. Trotz schwieriger Haushaltslage ist es GRÜNEN gelungen, das hervorragende Kulturangebot aufrecht zu erhalten. Die Vielfalt der Essener Kultur zeigt sich gleichermaßen in der Stadteilbücherei oder im Kreativquartier City Nord wie auch in der Gesamtheit von Theater und Philharmonie und in zahlreichen soziokulturellen Zentren, wie z.B. dem Grend in Steele, dem Katakombentheater in Rüttenscheid, der Zeche Carl in Altenessen oder dem Storp 9 im Südostviertel. Die Nachhaltigkeit von Essen als Kulturhauptstadt Europas manifestiert sich in anhaltend hohen Besucherzahlen in den Kultureinrichtungen sowie der wachsenden Anzahl an Übernachtungsgästen in Essen. […]

GRÜNE wollen die kulturelle Vielfalt der Stadt sowohl in der freien Szene als auch in der TUP mit ihren überregional bedeutsamen Einrichtungen erhalten, auch wenn wir hier zum Teil strukturelle Defizite auffangen müssen. Die Kultureinrichtungen der Stadt insgesamt sind nicht nur als Wirtschaftsfaktor, sondern auch als Bildungseinrichtungen unverzichtbar. […] Der großartige Bürgerwille zum Erhalt beispielsweise der Lichtburg oder des Filmstudios und der persönliche und finanzielle Einsatz von vielen Gruppen und Einzelpersonen hat gezeigt, dass die Essenerinnen und Essener sehr wohl an ihrer kulturellen Identität und ihrer Kulturgeschichte interessiert sind und diese mitgestalten wollen und können. Ohne dieses zivilgesellschaftliche Engagement, das weit über das lediglich ehrenamtliche Engagement hinausgeht, wäre unser kulturelles Leben nicht von so hoher Qualität und Vielfalt. Das bürgerschaftliche Engagement hat Tradition in unserer Stadt. Es muss intensiver unterstützt und durch eine entsprechende Anerkennungskultur gewürdigt werden. […]

Wir wollen kulturelle Akzente setzen, die sich auch an sozialen Aspekten orientieren. Die Förderung der kulturellen Eigenkreativität hat das gleiche Gewicht wie die Förderung der spezialisierten und professionalisierten Kunst und Kultur. Bewährte, förderwürdige Projekte und Einrichtungen sollen gestärkt werden. Dabei kommt den kulturellen Projekten als Erfahrungs- und Experimentierfeld eine wesentliche Rolle zu. Wir GRÜNE verstehen uns als UnterstützerInnen der Freien Szene, der kleinen Kunstkinos, der Galerien, Künstler-Ateliers und all der sogenannten kulturellen Nischen. Hierfür sind zusätzliche, angesichts des Gesamtetats der Stadt geringfügige finanzielle Mittel erforderlich, für die wir uns in den Haushaltsberatungen besonders einsetzen wollen.“
Welche Maßnahmen sind aus Ihrer Sicht vordringlich, um die Freie Kultur Szene zu unterstützen ?
GRÜNE haben von Anfang an das Kreativviertel City Nord unterstützt, das zu einem wichtigen Motor für die Belebung und Modernisierung der nördlichen Innenstadt geworden ist. Etliche Akteure aus Kunst und Kreativwirtschaft haben die Nord-City für sich entdeckt. Die City Nord ist inzwischen auch Bestandteil eines internationalen Netzwerkes von Kreativquartieren. Diese Entwicklung ist nicht nur privatem Engagement (Unperfekthaus, GenerationenKult-Haus, Kreuzeskirche u.a.), sondern auch der Stadtverwaltung zu verdanken, die durch die Anmietung leer stehender Immobilien an der Schützenbahn und in der Viehofer Straße die Ansiedlung von zahlreichen Kreativen ermöglicht hat. Diese besondere Form der Wirtschaftsförderung für Kreative wollen wir verstetigen und weiter ausbauen.

Kultur ist auch die individuelle Kraft, die aus den verschiedenen Stadtquartieren Besonderheiten hervorbringt und diese einzigartig macht. Darum wollen wir auch weiterhin soziokulturelle Zentren wie die Zeche Carl in Altenessen, das Grend in Steele, das Katakombentheater in Rüttenscheid oder das Storp 9 im Südostviertel unterstützen. Diese stadtteilorientierten Kulturangebote bieten vor allem Jugendlichen, Migrantinnen und Migranten, Senorinnen und Senioren und wenig mobilen Bevölkerungsgruppen Gestaltungsmöglichkeiten.

Die Kultur Ruhr GmbH, die sich in der Nachfolge der europäischen Kulturhauptstadt RUHR.2010 sieht, muss sich noch stärker als bisher als Servicepartner für Kulturschaffende verstehen, insbesondere auch der freien und jungen Kulturszene sowie in den Bereichen Kreativwirtschaft und Interkultur, für die im Ruhrgebiet grundsätzlich ideale Ausgangsbedingungen vorhanden sind.

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Antwort des MDL Ralf Witzel von der FDP
Sehr geehrter Herr Cristofolini!
Ich danke Ihnen vielmals für Ihre Zuschrift sowie Ihr Positionspapier zur Stärkung
der Freien Szene in Essen, das ich mit Interesse gelesen habe.
Die Freie Kulturszene ist aus dem kulturellen Leben der Stadt Essen sowie der
gesamten Ruhrregion nicht mehr wegzudenken und inzwischen ferner ein wichtiger
wirtschaftlicher Standortfaktor geworden. Die Stadt Essen profitiert von Ihrem
Engagement – ich möchte, daß die Stadt auch der Freien Szene trotz dramatisch
schlechter Haushaltslage eine angemessene finanzielle Förderung zukommen läßt.
Bei meiner Arbeit als Essener Abgeordneter orientiere ich mich dabei an folgendem
Grundsatz: Die Freie Kulturszene ist ein wichtiger Faktor im kulturellen Leben der
Stadt Essen. Ohne den freien Kulturbereich wäre das kulturelle Angebot erheblich
eingeschränkt und von weniger Vielfalt, Qualität und Quantität geprägt. Eine
angemessene finanzielle Förderung der freien Kulturträger bietet Künstlern und
Kulturschaffenden Möglichkeiten zur Entfaltung. Die FDP setzt sich dafür mit dem
dennoch nötigen finanziellen Augenmaß in den zuständigen Gremien ein. Details für
Essener Vorhaben besprechen Sie bitte mit unserer dort amtierenden Ratsfraktion.
Mit freundlichen Grüßen
Ralf Witzel (MDL)

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